In den kommenden Wochen der Beratungen für ein Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 (EEG 2021) hat das Parlament die Chance, Blockaden gegen Erneuerbare zu lösen und der Energiewende neuen Aufschwung zu geben: Für eine Erneuerbare Offensive, die Klimaschutz wirksam und gesellschaftsverträglich anpackt. Eine Offensive, die mehr Arbeitsplätze schafft als bei Kohle und Atom wegfallen. Und die Energiesicherheit durch heimische Erneuerbare garantiert. Zu diesem Zweck haben Bundestag und Bundesrat im Sommer bereits den 52-GW-Solardeckel abgeschafft. Nun ist der Weitblick der Abgeordneten erneut gefragt, um Blockaden aus dem Altmaier-Gesetzentwurf gegen die dezentrale Energiewende zu streichen und Impulse für die Beschleunigung der günstigen Solarenergie zu setzen. Sonst war der Einsatz der Abgeordneten zur Abschaffung des Solardeckels umsonst. Nachdem die EEG-Novelle 2016 die Windenergie an Land abgewürgt hat, ist bei der aktuellen EEG-Novelle das zart wachsende Pflänzchen der dezentralen Solarenergie die Zielscheibe des Abwürgens und Verhinderns.
Das Parlament kann einmal mehr den Weg weisen – wie schon bei der Initiative für das Stromeinspeisungsgesetz vor 30 Jahren und für das EEG vor 20 Jahren. Damals schrieb das EEG Geschichte als das Parlamentsgesetz des wiedervereinigten Deutschland für Klimaschutz und Energiesicherheit. EUROSOLAR appelliert nun an die Volksvertreterinnen und Volksvertreter, die Energie des Volkes zu ermöglichen, statt sie zu bremsen. Dazu legen wir ein umfassendes Konzept zur EEG-Novelle vor, das Erneuerbare nach vorn stellt und eine Solaroffensive ermöglicht. Der jährliche Solarausbau muss auf mindestens 10 Gigawatt gesetzt werden. Photovoltaik muss zum Standard auf Gebäuden werden. Der würgende, nicht atmende Solardeckel muss abgeschafft oder grundlegend überarbeitet werden, damit die Photovoltaik auch in Zukunft auskömmlich betrieben werden kann. Die Barrieren zur PV-Eigenversorgung müssen abgebaut und die Anreize für Speicher verbessert werden, damit der Energiebedarf dort erzeugt werden kann, wo er gebraucht wird. Das minimiert einen überdimensionierten, teuren Ausbau der öffentlichen Stromnetze und schafft Arbeitsplätze. So kann Deutschland jetzt noch einen verträglichen Umbau für Klimaschutz schaffen.
- Offener Brief an die Parlamentarierinnen und Parlamentarier der Bundesgesetzgebung
- Stellungnahme zum Entwurf der Bundesregierung zum Erneuerbare-Energien-Gesetz 2021 – EEG2021
EUROSOLAR – Europäische Vereinigung für Erneuerbare Energien e.V.
