Konjunkturmaßnahmen müssen Beschäftigung, Innovation und Klimaschutz dienen

Montag, 1. Juni 2020

Konjunkturmaßnahmen zur Erholung der Wirtschaft im Zuge der Coronakrise können so gestaltet werden, dass sie zugleich dem Klimaschutz dienen. Das ist eines der Ergebnisse einer Studie, die das Bundesumweltministerium bei vier Wirtschaftsforschungsinstituten in Auftrag gegeben hat. Bundesumweltministerin Svenja Schulze stellte die Studie heute zusammen mit den Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern vor.

Schulze: „Wir haben jetzt die Chance, den Weg aus der Krise zu verbinden mit einem großen Fortschritt beim Klimaschutz. Denn Investitionen in den Klimaschutz gehören Ökonomen zufolge zu den wirksamsten Konjunkturimpulsen überhaupt. Konjunkturhilfen brauchen einen klaren Kompass: Beschäftigung, Innovation und Klimaschutz. Neben Investitionen in saubere Mobilität und neue Energie sollte ein Schwerpunkt der Hilfen bei den Kommunen liegen.“

Die Studie wurde gemeinsam erstellt vom DIW Berlin, dem Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft (FÖS), dem Institut für Sozialökonomie (ifso) der Universität Duisburg-Essen und dem Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK). Die Autoren benennen mögliche sozial-ökologische Impulse in den Bereichen Verkehr, Gebäude, Energie und Industrie. Einen besonderen Schwerpunkt legen sie dabei auf die kommunale Ebene.

Schulze: „Entscheidende Investitionen in den Klimaschutz finden in den Kommunen statt, vom ÖPNV über neue Radwege bis hin zur Sanierung von kommunalen Gebäuden. Zugleich leiden viele Kommunen stark unter Einnahmeausfällen. Für den Weg aus der Krise kommt es darauf an, dass Kommunen weiter gut investieren können. Ich werbe daher nicht nur für einen Schutzschirm für die Kommunen, sondern auch für ein Investitionsprogramm in den kommunalen Klimaschutz. Dazu muss der öffentliche Nahverkehr gehören. Auch die Sanierung von öffentlichen Gebäuden wie Kitas, Schulen oder Kultureinrichtungen bringt zugleich Konjunktur und Klimaschutz voran.“

Quelle: BMU

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